DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky · Andreas Kallen · Hans - Josef Leiting
Düsseldorf, den 02. November 2008
Das Wort „crisis“ kommt aus dem Altgriechischen und wird allgemein gedeutet als
mit einem Wendepunkt verknüpfte Entscheidungssituation.
Über die jeweils richtigen Wege aus Krisensituationen gibt es natürlich extrem unterschiedliche Auffassungen und Systemtheorien.
Eine mit einem Wendepunkt verknüpfte Entscheidungssituation schien den deutschen Bürgern im Jahr 1998 gekommen zu sein. Unter Altbundeskanzler Helmut Kohl wuchs und verfestigte sich die Massenarbeitslosigkeit mit bis zu offiziell über fünf Millionen registrierten Arbeitslosen. Rechnete man damals die Bürger hinzu, die sich in zeitlich begrenzten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Sonderausbildungen befanden, so kam man rein rechnerisch auf knapp 7,6 Millionen arbeitssuchende Menschen. Außerdem machte sich im Deutschland der „Kohljahre“ eine weitere sozialpolitische und wirtschaftspolitische Eigenart verschärfend bemerkbar. Die kollabierenden Sozialversicherungssysteme und ein aufziehender Bildungsnotstand öffneten gewaltig die Schere zwischen Armen und Reichen. Hinzu kam eine unerwartete Welle von Insolvenzen, die besonders den Mittelstand in Deutschland heimsuchten.
Fatalerweise wurde die
Handlungsunwilligkeit der „Kohljahre“ zur Zeitsignatur.
Deutschland war bedingt dadurch auf dem direkten Weg zu einer
Instabilitätsrepublik.
Fasst man jene Oppositionspolitiker ins Auge, mit denen sich 1998 größere Hoffnungen verbanden, so fällt sofort eine weitere Eigentümlichkeit der damaligen politischen Szene auf, die ungebremste, unüberprüfte
Reformgläubigkeit.
Daher musste jeder von ihnen an der Aufgabe scheitern, nutzmehrende Reformen für die Deutschen auf den Weg zu bringen, denn außer bei den engeren Anhängern und den damit verbundenen Sympathisanten, Günstlingen und Profiteuren waren die von Schröder, Steinmeier, Fischer, Trittin und Ulla Schmidt mit der heißen Nadel gestrickten „Reformen“ nicht nutzbringend oder gar in der geltenden Bürgermeinung mehrheitsfähig. Mit der Armutsagenda 2010 bröckelten deshalb bei der SPD die charakterliche Integrität und der Wirklichkeitssinn.
Die theatralischen Auftritte der
Rot / Grünen „Reformsülzer“
konnten in sieben Jahren Reformwahnsinn den Weg in eine Instabilitätsrepublik nicht verhindern. Das Regieren machte damals nur den Rot / Grünen - Akteuren Spaß.
Die Mehrheit der Bevölkerung hatte darunter zu leiden.
Neuer Aufbruch wurde angekündigt, doch nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 trat zunächst Ernüchterung bei allen Parteien ein. Die SPD konnte mit den Grünen und die CDU / CSU mit der FDP keine Mehrheit für eine Regierungsbildung finden. Diese gegenseitige Blockade wurde durch die Schwarz / Rote Koalition zur Auflösung gebracht. Es war und ist bis heute keine Liebeshochzeit, aber man ging unbefangen und frohen Mutes an die Tagesarbeit. Die Wirtschaftsdaten verhießen Positives und mit der Hilfe des sanguinisch geprägten Hedonisten Jürgen Klinsmann, der für eine prächtige Fußball - WM - Stimmung sorgte, konnten die tiefer sitzenden Probleme kurzfristig überspielt werden. Die Leistung der Berliner Politiker stand nämlich in keinerlei Zusammenhang mit den spannenden Spielen der begeistert aufspielenden deutschen Fußball - Nationalmannschaft. Das schwarz - rot - goldene Fahnenmeer in den WM - Stadien konnte die an der Basis vorherrschende schlechte Stimmung bei den Bürgern nicht überdecken, obwohl der kollektive, soziale Nutzen des Erlebten unvergesslich bleiben wird.
Schon am Ende des ersten Merkel / Müntefering - Regierungsjahres stand für viele Bürger fest, was sich da abspielte, war nichts Anderes als eine abgestandene Neuauflage vom gewohnten
Berliner Murks.
Die Armutsagenda 2010 führte stetig mehr Deutsche in die Armut. Nachgelagerte Versteuerung von Renten, Mehrwertsteuererhöhung und Gesundheitsreform entwickelten sich zum sozialen Desaster und die mit viel „TammTamm“ angekündigte Föderalismusreform blieb bis heute ein überteuerter politischer Torso.
Bundeskanzlerin Angela Merkel irrte derweil ständig umjubelt durch die europäischen Medien, obwohl die Wirtschaftspolitik der Schwarz / Roten Zweckehe immer mehr in eine gefährliche Schieflage geriet. Ein unsinniger Kompromiss reihte sich an den anderen. Personelle Fehlentscheidungen führten zum Versagen kompletter politischer Systeme. Nun rächte sich, dass man jahrelang vorgefertigte Reformentwürfe von Beratern aus der freien Wirtschaft im Parlament einfach nur noch durchgewunken hatte.
Deutschland wurde ab der Schröder - Ära nicht mehr von politischen Entschlüssen der Basispolitiker getragen, sondern bezahlte Berater von McKinsey, Roland Berger, Bain oder Boston - Consult bestimmten in Berlin das Tagesgeschäft. Wenn einmal auf Landes- oder Kreisebene ein paar Politiker nicht „spurten“, erschien kurzerhand ein Mitglied der vorgenannten Beraterorganisationen und brachte die Abtrünnigen wieder „schnell“ auf „richtigen“ Kurs.
Deutschland wurde dadurch
nicht „falsch“ sondern bis heute „fremd“ regiert.
Deutsche Beamte wurden fast täglich mit „tollen“ wissenschaftlichen Gutachten konfrontiert, die ihnen als die
verkauft werden sollen. Die erarbeiteten Ergebnisse aus den Ministerien wurden in unglaublichen Aktionen schlechtgeredet und sofort verworfen. Bei genauer Analyse und sachlicher Durchleuchtung widerlegen sich die aufgestellten Thesen der
ohne jegliche Einwirkung von außen völlig von selbst. Vielleicht erinnern sich noch einige Bürger an die Versprechungen von Angela Merkel im Wahlkampf 2005, die vom DRSB e.V. genaustens dokumentiert wurden.
Die CDU - Wahlkämpferin wollte,
mehr Freiheit wagen,
das Steuersystem entschlacken, den Haushalt sanieren
und
die Sozialsysteme auf eine solide Basis stellen.
Ein „Ruck“ sollte durchs Land gehen und alle Menschen mitreißen. Nicht nur ein „Ruck“ ging durchs Land, sondern fast schon täglich mehrere Beben, die die meisten Bürger bis heute noch in den sozialen Abgrund reißen. Denn kaum etwas von dem, was Angela Merkel und ihre Regierungsmannschaft bisher angepackt hat, entspricht den hochtrabenden, ehrgeizigen und vollmundigen Ankündigungen dieser Schwarz / Roten - Regierungskoalition. Nichts, aber auch gar nichts entspricht den sozialen, ökonomischen oder den politischen Notwendigkeiten, damit die Basis für eine Wohlstandserhaltung gelegt werden kann. Von einer kontinuierlichen Nutzmehrung darf man bei den Regierenden in Berlin schon überhaupt nicht mehr sprechen.
Vor rund 11 Jahren wurde in Deutschland der fragwürdige Begriff
zum Wort des Jahres gekürt.
Seit dieser Zeit jagt eine Reform die andere.
Die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen und privaten Rentensysteme wird
bereits in fünf Jahren zu einer neuen Welle der Altersarmut führen. Die dubiose Gesundheitsreform belastet alle Bürger überproportional und wird bereits im nächsten Jahr weitere Kostensteigerungen und Kostenbelastungen für alle mit sich bringen. Die so genannte Liberalisierung des Arbeitsmarktes gebiert immer mehr Zeitverträge und Billiglöhner, so dass die gesellschaftliche Stabilität spätestens in 2 Jahren in Frage gestellt wird. Die Steuerreformen haben bis heute nur die „Falschen“ entlastet und sorgen für wachsenden Unmut in der Bevölkerung. Viele fragen deshalb:
Gezielte Aufweichungen und ständige Pannen beim Datenschutz verunsichern zunehmend alle Bürger. Neoliberalen, korrupten und charakterlosen Profitjägern und Freibeutern wird durch die Regierung Tür und Tor geöffnet.
Genau betrachtet, sind die gesellschaftlichen Kernprobleme in Deutschland aufgrund des Reformwahnsinns so erdrückend, weil die meisten Reformversuche in der Vergangenheit absolute „Rohrkrepierer“ waren und total fehlschlugen.
kennzeichnen den
und sind schon heute die Zeitsignatur dieser politischen Phase von 1998 bis 2009. Dabei ist Deutschland nach wie vor eine äußerst stabile Wirtschaftsnation, die eigentlich keine globalen Veränderungen zu fürchten braucht. Der beste Beweis dafür ist, dass wir uns seit 1998 eine Murkstruppe nach der anderen als Regierung leisten können.
Nichtsdestowenigertrotz
können wir uns in Deutschland nicht noch mehr dieser folgenschweren politischen Fehlentscheidungen aufbürden lassen.
oikos
kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet soviel wie Haushalt. Das deutsche Wort Ökonomie basiert also auf dem altgriechischen Wort „oikos“ und bezeichnet die Wissenschaft von den wirtschaftlich vernünftigen menschlichen Verhaltensweisen. Eigentlich wie in jeder Wissenschaft gibt es auch in der Ökonomie mehrere Systemtheorien und Umsetzungswege. Von der Plan- bis hin zur Marktwirtschaft sind alle Denkrichtungen vertreten. Der Verlauf der Geschichte zeigt uns aber, dass der oftmals kommunistisch untermalte Weg der so genannten
die in ihn gesetzten Erwartungen nicht vollumfänglich erfüllen konnte. Im völlig freien Spiel der neoliberalen Marktkräfte scheint die Marktwirtschaft jetzt aber auch an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Dies können selbst Amerikahörige nicht mehr in Abrede stellen, denn nachdem die USA wiederkehrend gegen die Grundregeln einer modernen Markwirtschaft verstoßen haben, ist der Zusammenbruch des invaliden US - Systems nur noch eine Frage der Zeit. Für die deutsche Bevölkerung ist es äußert beklemmend, mit ansehen zu müssen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel den Stillstand und Rückschritt mit aller vergeblichen Kraftanstrengung zu verwalten sucht.
Es ist deshalb an der Zeit, in Deutschland die Grundregeln für eine
vertrauensbildende, stabile Marktwirtschaft
einzuführen, wie sie vom DRSB e.V. entwickelt und vorgestellt wurden. Ohnehin sind die Bürger nicht mehr an weiteren nutzlosen Reformen interessiert, sondern wollen mehrheitlich ein nutzmehrendes, sinnvolles politisches System.
Wenn aber eine nutzmehrende Idee einer billigen Profitgier von wenigen Privilegierten gegenübersteht, darf in Zukunft nicht mehr die nutzmehrende Idee zurückstehen. Wir sollten in Deutschland einen neuen Anfang wagen, denn niemand wird glauben, dass so etwas in unserem Land nicht funktioniert.
Die Wahrheit ist jedoch: Es hat noch niemand ausprobiert.
DRSB
Wir kämpfen seit 20 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.